Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Produkte und Leistungen von tattoo-and-more.de (INK YOUR LIFE)

§ 1 Allgemeines

1. tattoo-and-more.de ermöglicht die Suche von Firmenadressen nach Bundesland und Ort und die Schaltung von Kleinanzeigen. Der Nutzer der tattoo-and-more.de Webseite kann aus verschiedenen Kategorien Informationen abrufen.

2. tattoo-and-more.de erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Basis der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn tattoo-and-more.de diesen nicht widerspricht.

3. tattoo-and-more.de verwendet diese AGB nur gegenüber Unternehmern im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. Mit Verbrauchern vereinbart tattoo-and-more.de im Einzelfall besondere Bedingungen. Für die Nutzungen von tattoo-and-more.de zum Informationsabruf gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB).

4. Vertragsgegenstand

tattoo-and-more.de bietet verschiedene Leistungspakete an, die kostenpflichtig sein können.

§ 2 Verantwortlichkeit von tattoo-and-more.de

1. tattoo-and-more.de hält die vom Kunden eingestellten Inhalte und URL`s, sowie die Kundenwerbung auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. tattoo-and-more.de ist für die Übertragung der Daten vom Hosting-Server zum Kunden oder Dritten nicht verantwortlich und übernimmt hierfür keine Kosten und keine Verantwortung.

2.tattoo-and-more.de verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und vom Kunden überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. tattoo-and-more.de stellt die übernommenen Inhalte Besuchern des Internets zu Zwecken nicht gewerbsmäßiger Information entsprechend der ANB´s online zur Verfügung.

3. tattoo-and-more.de ist für das vom Kunden oder von Dritten gelieferte Datenmaterial nicht verantwortlich. Dies bezieht sich auf Inhalt, Richtigkeit, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten. tattoo-and-more.de ist auch nicht für vom Kunden oder ihm zuzurechenden Dritten vorgenommene inhaltliche Änderungen verantwortlich.

4. tattoo-and-more.de ist nicht für den Inhalt der Webseiten, die aufgrund eines auf meinen Seiten gesetzten Hyperlinks erreicht werden, verantwortlich. Ebenso so ist es mir, wegen der Vielzahl der verweisenden Links, nicht möglich, die Inhalte der verlinkten Webseiten ständig auf Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Sollten mir Verstoße gegen geltendes Recht auf den verlinkten Seiten auffallen bzw. wir durch Dritte darauf aufmerksam gemacht werden, entferne ich unverzüglich den verweisenden Link und lösche die damit verbunden Daten aus meinem Angebot.

§ 3 Verantwortlichkeit des Kunden

1. Der Kunde erteilt tattoo-and-more.de rechtzeitig alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen. Er versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und seinerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.

2. Der Kunde ist für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtsmäßigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, daß diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Der Kunde stellt tattoo-and-more.de von allen Nachteilen frei, die dieser durch von ihm begangene Rechtsverletzungen in Bezug auf die von ihm eingegebenen Inhalte entstehen.

§ 4 Rechte von tattoo-and-more.de

1. tattoo-and-more.de ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten.

2. tattoo-and-more.de kann Eintragungen, Werbungen oder die Nutzung anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht im Einklang mit der Netiquette und dem geltenden Recht stehen.

3. tattoo-and-more.de ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der gelieferten Daten vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt. Gelingt dem Kunden nach Aufforderung von tattoo-and-more.de innerhalb der gesetzten Frist nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist tattoo-and-more.de zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

§ 5 Nutzungsrechte

1. Der Kunde ist damit einverstanden, das tattoo-and-more.de seinen Eintrag sowie die bereitgehaltenen Daten in ihre Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen seiner Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften nutzt. Insbesondere ist tattoo-and-more.de berechtigt, die Daten uneingeschränkt als Teil des tattoo-and-more.de Portals zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.

2. Der Kunde wird den Nutzern seiner Website (Endkunden) den Abruf der Daten und Inhalte von tattoo-and-more.de höchstens gemäß den Nutzungsbedingungen von tattoo-and-more.de gestatten.

3. Die Vervielfältigung von Informationen, Inhalte oder Daten aus dem Angebot von tattoo-and-more.de, insbesondere die Verwendung von Texten und Bildern (auch in Teilen davon), bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung meinerseits.

§ 6 Sach- und Rechtsmängel/Haftung

1. tattoo-and-more.de übernimmt für die Funktionsfähigkeit von ihr erbrachter Leistungen, sowie die Abrufbarkeit der auf ihren Servern gespeicherten Daten die Gewähr. Für nur unerhebliche Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit der tattoo-and-more.de Webseite und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

2. Bei kostenfreien Diensten (z.B. private Kleinanzeige) leistet tattoo-and-more.de keine Gewähr.

3. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige durch den Kunden. Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.

4. Grundsätzlich erfolgt die Gewährleistung durch die Behebung von Störungen und durch Nacherfüllung. Für die inhaltliche Richtigkeit der Selbsteinträge des Kunden sowie die im Rahmen der Kleinanzeigendatenbank angegebenen Daten übernimmt tattoo-and-more.de keine Verantwortung . Vereinzelte fehlerhafte Ergebnisse beim Datenimport durch den Kunden kann dieser durch eine Infomail ändern lassen. Bei nachgewiesenen einzelnen Rechtsmängeln leistet tattoo-and-more.de Gewähr durch Nacherfüllung, indem sie dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Benutzungsmöglichkeit an der erbrachten Leistung oder nach ihrer Wahl an einer ausgetauschten oder geänderten gleichwertigen Leistung verschafft.

5. Falls die Nacherfüllung endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen. Für Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gelten Abs. 6 - 8. Andere Ansprüche sind ausgeschlossen.

6. tattoo-and-more.de leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur

- bei Vorsatz und in Fällen, in denen tattoo-and-more.de eine Garantie oder das Beschaffungsrisiko übernommen hat, in voller Höhe,

- bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden sollte;

- in anderen Fällen, sofern es sich nicht um einen kostenfreien Dienst handelt, nur aus Verletzung einer wesentlichen Pflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist, jedoch beschränkt auf Ersatz des bei Vertragsabschluß typischen und vorhersehbaren Schadens, begrenzt für sämtliche Schadensfälle pro Kalenderjahr auf die in dem betreffenden Kalenderjahr zu zahlende addierte monatliche Vergütung. Bei angebrochenen Kalenderjahren wird der Haftungshöchstbetrag entsprechend auf ein ganzes Kalenderjahr hochgerechnet. Der Haftungshöchstbetrag für Schadenersatzansprüche beschränkt sich auf den jährlich zu zahlenden Betrag des betroffenen Kunden.

7. Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Der Einwand des Mitverschuldens, insbesondere wegen unterlassener Datensicherung, bleibt offen.

8. Falls ein Schaden bei der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit entstanden ist, haftet tattoo-and-more.de in Abweichung von den Absätzen 6 und 7 für Vermögensschäden nach § 7 Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV).

§ 7 Datenschutz

1. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, daß tattoo-and-more.de seine Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. tattoo-and-more.de verpflichtet ihre mit der Verarbeitung personenbezogener Daten betrauten Mitarbeiter schriftlich auf das Datengeheimnis und trägt dafür Sorge, daß auch Dritte, die tattoo-and-more.de zur Durchführung der Leistungen einbezieht, auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften verpflichtet werden.

2. tattoo-and-more.de wird diese Daten ohne Einverständnis des Kunden außerhalb des zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfangs nicht an Dritte weiterleiten, es sei denn, daß staatliche Stellen oder international anerkannte technische Normen dies verlangen.

3. Dem Kunden ist bekannt, daß tattoo-and-more.de keinen Einfluß auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Nutzer von tattoo-and-more.de hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch tattoo-and-more.de zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.

§ 8 Vertragslaufzeit

1. Erweiterte kostenpflichtige Einträge in das Firmenverzeichniss

die Laufzeit des abgeschlossenen Vertrages wir individuell bestimmt und ist jederzeit kündbar.

2.Kleinanzeigen können jederzeit gelöscht werden.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.

§ 10 Zahlungsbedingungen

1. Die Vergütung und ihre Fälligkeit ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag bzw. Auftragsbestätigung. Die Zahlungspflicht ist unabhängig von der Lieferung der zur Umsetzung erforderlichen Daten durch den Kunden. Die MwSt. wird lt. §19.1 Kleinunternehmerregelung nicht ausgewiesen. Der Betrag ist sofort nach Eingang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug fällig.

2. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig. Die Zahlungen erfolgen per Überweisung, per Verrechnungsscheck oder PayPal.

3. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist tattoo-and-more.de berechtigt, den Zugriff auf Daten des Kunden bzw. erweiterte Funktionen zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.

§ 11 Sonstiges

1. Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen des Vertrages unterliegen der Schriftform; dies gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform. Die Schriftform wird auch durch Faxschreiben und Emails erfüllt.

2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von tattoo-and-more.de ( Breitngüssbach) sofern der Kunde Kaufmann ist oder seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat.

Allgemeine Geschäftsbedingungen tattoo-and-more.de, Deutschland, Stand Juli 2014

 
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